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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft einen Korb (1) für eine Geschirrspülmaschine mit unterschiedlichen Aufnahmen und/oder Halterungen für Teller oder Tassen, wobei insbesondere eine Tassenauflage (3) eine im Korb (1) schwenkbar angeordnete Ebene umfasst, die um jeweils am Korb angeordnete Gelenkpunkte (4, 5) eine Horizontallage zur Bildung einer zweiten Auflagefläche einnimmt. Zur Erweiterung der Niveaulagen der Tassenauflage (3) sind die Gelenkpunkte (4, 5) am Korb (1) in der Höhe variierbar angeordnet.
    公开号:DE102004022024A1
    申请号:DE102004022024
    申请日:2004-05-03
    公开日:2005-12-08
    发明作者:Stephan Koch；Dirk Wegener
    申请人:Miele und Cie KG；
    IPC主号:A47L15-50
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Korb füreine Geschirrspülmaschinemit unterschiedlichen Aufnahmen und/oder Halterungen für Telleroder Tassen, wobei insbesondere eine Tassenauflage eine im Korbschwenkbar angeordnete Ebene umfasst, die um jeweils am Korb angeordneteGelenkpunkte eine Horizontallage zur Bildung einer zweiten Auflagefläche einnimmt.
    [0002] Ausdem Stand der Technik, bspw. bei einer von der Anmelderin hergestelltenund vertriebenen GeschirrspülmaschineG 641 PLUS, ist insbesondere ein Oberkorb bekannt, der an seinerSeitenwand eine Tassenauflage beinhaltet, die verschwenkbar im Korbangebracht ist. Durch das Verschwenken ergibt sich im Bereich desKorbes eine zweite Ebene zur Ablage von Tassen, so dass beispielsweiseKaffeetassen, Becher oder dergleichen übereinander in dem Korb abgelegtwerden können.Will man beispielsweise diese Tassenauflage auch für hohe Gläser oderBecher verwenden, so besteht die Möglichkeit, die Tassenauflagehochzuklappen, so dass der gesamte Bereich als Stauraum genutztwerden kann.
    [0003] Beidieser bekannten Tassenauflage wird es als nachteilig angesehen,dass die Variationsmöglichkeitdieser schwenkbaren Tassenauflage eingeschränkt ist, weil nur zwei mögliche Niveaueinstellungenmöglichsind.
    [0004] DerErfindung stellt sich somit das Problem, eine schwenkbare Tassenauflagederart weiterzubilden, dass sie in ihrer Niveaueinstellung variierbarist.
    [0005] Erfindungsgemäß wird diesesProblem durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungenund Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgendenUnteransprüchen.
    [0006] Diemit der Erfindung erreichbaren Vorteile ergeben sich dadurch, dassdie Gelenkpunkte am Korb in der Höhe variierbar angeordnet sind,zur Verstellung des Niveaus der Tassenauflage. Dadurch, dass dieGelenkpunkte, um die die Tassenauflage geschwenkt werden kann, eineNiveauverstellung zulassen, ergeben sich weitere Niveaulagen, aufdenen unterschiedliches Geschirr im Bereich der Tassenauflage untergebrachtwerden kann.
    [0007] Hierzusind die Gelenkpunkte in einem kulissenartigen Formteil geführt undin unterschiedlichen Positionen festsetzbar. Um eine formstabileUmpositionierung der Tassenauflage zu gewährleisten, umfasst das kulissenartigeFormteil im Wesentlichen einen geraden kanalartigen, vertikal verlaufendenBereich, in dem der Gelenkpunkt von einer unteren auf eine höhere Ebeneoder auch wieder zurückversetzt werden kann. An dem vertikal verlaufenden Bereich schließt sichjeweils endseitig ein gebogener ösenartiger,im Wesentlichen horizontal verlaufender Bereich an, der derart geformtund ausgebildet ist, dass in diesem Bereich der Gelenkpunkt darineinhakt. Somit ergibt sich in dem kulissenartigen Formteil ein untererund ein oberer Endbereich, in dem die Tassenauflage verschwenkbarund festsetzbar vorgehalten wird.
    [0008] Invorteilhafter Weiterbildung sind in dem ösenartigen Bereich Nasen eingeformt,die den Gelenkpunkt umgreifen bzw. hintergreifen, wobei im kanalartigenBereich Stützbereichevorgesehen sind, gegen die der Gelenkpunkt sich rückwärtig abstützt. Aufgrunddieser Ausbildung ergibt sich in der Kulisse ein Bereich, in demder Gelenkpunkt stabil gehaltert ist. Hierzu wird nach einer erstenAusführungvorgeschlagen, dass in dem kulissenartigen Formteil der Gelenkpunkteine Drahtschlaufe umfasst, die mit der Tassenauflage verbundenist und in der Kulisse zwangsgeführtist. Dabei wird der hintere Bereich der Schlaufe ausschließlich indem vertikal verlaufenden Bereich geführt, wobei in dem ösenartigenBereich Nasen eingeformt sind, die von dem vorderen Schlaufenbereichumgriffen bzw. hintergriffen werden. Zur Stabillage der Tassenauflagestütztsich im kanalartigen Bereich der hintere Schlaufenbereich ab.
    [0009] DerGelenkpunkt als solches kann dabei auch einen Lagerzapfen umfassen,der in der Kulisse geführtist, wobei mit dem Lagerzapfen die verschwenkbar angeordnete Tassenauflageverbunden ist. Zur Montage des kulissenartigen Formteils wird nachder Erfindung vorgeschlagen, dass das kulissenartige Formteil miteiner Aufnahmeplatte verbunden ist, die zwischen den die Korbwandbildenden Stäbenzur Festlegung einrastbar ist. Die Kulisse sowie die Aufnahmeplattekönnenhierbei aus einem Kunststoffformteil hergestellt sein.
    [0010] EinAusführungsbeispielder Erfindung ist in den Figuren rein schematisch dargestellt undwird nachfolgend näherbeschrieben. Es zeigt:
    [0011] 1:eine perspektivische Darstellung eines Oberkorbes;
    [0012] 2:ein kulissenartiges Formteil mit Tassenauflage in einer ersten Stellung;
    [0013] 3:eine weitere Darstellung gemäß der 2,mit der Tassenauflage in einer zweiten Stellung und
    [0014] 4:eine weitere Darstellung gemäß der 2,mit der Tassenauflage in einer dritten Stellung.
    [0015] Die 1 zeigteinen Oberkorb 1 einer nicht näher dargestellten Spülmaschinemit unterschiedlichen Aufnahmen und/oder Halterungen für Tellerund Tassen. Wie aus der 1 zu erkennen ist, ist an der Seitenwand 2 desKorbes 1 eine Tassenauflage 3 vorgesehen, dieeine schwenkbare Ebene umfasst, die um jeweils am Korb 1 angeordneteGelenkpunkte 4 und 5 eine Horizontallage zur Bildungeiner zweiten Auflageflächeeinnimmt. Es versteht sich von selbst, dass, wenn die Tassenauflage 3 hochgeklapptist, entsprechend hoch ausgebildetes Geschirr in den Korb 1 eingebrachtwerden kann.
    [0016] Wieaus der Zusammenschau der 2 bis 4 näher zu erkennenist, sind die Gelenkpunkte 4 bzw. 5 am Korb 1 inder Höhevariierbar angeordnet, zur Verstellung des Niveaus der Tassenauflage 3 indem Korb 1. Dabei sind die Gelenkpunkte 4, 5 in einemkulissenartigen Formteil 6 geführt, so dass sie in unterschiedlichenPositionen festsetzbar sind. So zeigt 2 eine hochgeklappteTassenauflage 3, wobei der Gelenkpunkt 4, 5 imunteren Bereich des kulissenartigen Formteils 6 geparktist. 3 zeigt eine Positionierung der Tassenauflage 3 inder oberen Stellung in dem kulissenartigen Formteil 6,wobei 4 die untere Positionierung des Gelenkpunktes 4, 5 indem kulissenartigen Formteil 6 zeigt. Wie aus der Zusammenschauder 2 bis 4 weiter zu erkennen ist, umfasstdas kulissenartige Formteil 6 im Wesentlichen einen geradenkanalartigen, vertikal verlaufenden Bereich 7, an dem sichjeweils endseitig ein gebogener ösenartiger,im Wesentlichen horizontal verlaufender Bereich 8 und 9 anschließt, der derartgeformt und ausgebildet ist, dass der Gelenkpunkt 4, 5 darineinrastbar ist, wie dies aus der 3 und 4 deutlichwird.
    [0017] Wieaus der 2 zu erkennen ist, sind in dem ösenartigenBereich 8, 9 Nasen 10, 11 eingeformt,die den Gelenkpunkt 4, 5 umgreifen bzw. hintergreifen,wobei im kanalartigen Bereich 7, und hier im rückwärtigen Bereich,Stützbereiche 12, 13 vorgesehensind, gegen die sich der Gelenkpunkt 4, 5 rückwärtig abstützt.
    [0018] Hierzuwird nach einer ersten Ausführung vorgeschlagen,dass in dem kulissenartigen Formteil 6 der Gelenkpunkt 4, 5 eineDrahtschlaufe 14 umfasst, die mit der Tassenauflage 3 verbundenist und in der Kulisse 6 zwangsgeführt ist. Dabei wird der hintereBereich 14.1 der Schlaufe 14 ausschließlich in demvertikal verlaufenden Bereich 7 geführt, wobei in dem ösenartigenBereich 8 und 9 Nasen 10 und 11 eingeformtsind, die von dem vorderen Schlaufenbereich 14.2 umgriffenbzw. hintergriffen werden. Zur Stabillage der Tassenauflage 3 stützt sichim kanalartigen Bereich 7 der hintere Schlaufenbereich 14.1 ab.
    [0019] DerGelenkpunkt 4, 5 kann auch einen Lagerzapfen umfassen,der in der Kulisse 6 geführt ist, wobei mit dem Lagerzapfendie als Drahtgeflecht ausgebildete Tassenauflage 3 verbundenist.
    [0020] Esversteht sich nun von selbst, wenn beispielsweise die Tassenauflage 3 vonder Position der 3 in die Position der 2 verbrachtwerden soll, lediglich die Tassenauflage 3 hochgeschwenktwerden muss, so dass infolge des kulissenartigen Ganges die Schlaufe 14 indie hochgestellte Position verbracht werden kann. Will man die Positionierungder 4 erreichen, so bedarf es nur des Verschwenkensder Tassenauflage 3 nach vorne, so dass die Schlaufe 14 vonder Nase 10 hintergriffen wird, wobei sich die Schlaufe14 im rückwärtigen Bereichder Kulisse 6 am Stützbereich 13 abstützt, sodass sich eine Stabillage fürdie Tassenauflage 3 ergibt.
    [0021] Daskulissenartige Formteil 6 ist dabei in vorteilhafter Weisean einer Aufnahmeplatte 15 befestigt, die zwischen dendie Korbwand bildenden Stäbenzur Festlegung eingerastet werden kann (besser zu erkennen in der 1).Dadurch ergibt sich eine stabile Halterung für das kulissenartige Formteil 6, welchesdie unterschiedlichen Positionierungen der Tassenauflage 3 zulässt. DieKulisse 6 sowie die Aufnahmeplatte 15 können dabeiaus einem Kunststoffformteil hergestellt sein.
    [0022] Esversteht sich von selbst dass bei einer geteilten Tassenauflage 3 entsprechendan den Endseiten der geteilten Tassenauflage Gelenkpunkte 4, 5 vorgesehensind.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Korb füreine Geschirrspülmaschinemit unterschiedlichen Aufnahmen und/oder Halterungen für Telleroder Tassen, wobei insbesondere eine Tassenauflage eine im Korbschwenkbar angeordnete Ebene umfasst, die um jeweils am Korb angeordneteGelenkpunkte eine Horizontallage zur Bildung einer zweiten Auflagefläche einnimmt, dadurchgekennzeichnet, dass die Gelenkpunkte (4, 5)am Korb (1) in der Höhevariierbar angeordnet sind, zur Verstellung des Niveaus der Tassenauflage(3).
    [2] Korb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Gelenkpunkte (4, 5) in einem kulissenartigenFormteil (6) geführtund in unterschiedlichen Positionen festsetzbar sind.
    [3] Korb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dassdas kulissenartige Formteil (6) im Wesentlichen einen geradenkanalartigen, vertikal verlaufenden Bereich (7) umfasst,an dem sich jeweils endseitig ein gebogener ösenartiger, im Wesentlichenhorizontal verlaufender Bereich (8) und (9) anschließt, derderart geformt und ausgebildet ist, dass der Gelenkpunkt (4, 5)darin einhakt.
    [4] Korb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dassin dem kulissenartigen Formteil (6) der Gelenkpunkt (4, 5)eine Drahtschlaufe (14) umfasst, die mit der Tassenauflage(3) verbunden ist und in der Kulisse (6) zwangsgeführt ist,wobei der hintere Bereich der Schlaufe (14.1) ausschließlich indem vertikal verlaufenden Bereich (7) geführt ist.
    [5] Korb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dassin dem ösenartigenBereich (8) und (9) Nasen (10) und (11)eingeformt sind, die der vordere Schlaufenbereich (14.2)umgreift bzw. hintergreift, wobei im kanalartigen Bereich Stützbereiche(12) und (13) vorgesehen sind, gegen die sichder hintere Schlaufenbereich (14.1) rückwärtig abstützt.
    [6] Korb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dassder Gelenkpunkt (4, 5) einen Lagerzapfen umfasst,der in der Kulisse (6) geführt ist, wobei mit dem Lagerzapfendie Tassenauflage (3) verbunden ist.
    [7] Korb nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass das kulissenartige Formteil (6) mit einer Aufnahmeplatte(15) verbunden ist, die zwischen den die Korbwand bildendenStäbenzur Festlegung einrastbar ist.
    [8] Korb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (6) sowie dieAufnahmeplatte (15) aus einem Kunststoffformteil hergestelltsind.
    [9] Korb nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass bei geteilter Tassenauflage entsprechend an den Endseiten dergeteilten Tassenauflage (3) Gelenkpunkte (4, 5)vorgesehen sind.
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